§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserer Website schmerzmittelshop.com und dem Kunden für alle Leistungen des Händlers, die über den Onlineshop des Händlers erbracht werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Für Wiederverkäufer (Apotheken, Großhändler) und Praktizierende (Ärzte, Therapeuten) gelten die gesetzlichen Bestimmungen und sind in diesen AGB nicht berücksichtigt.

§ 2 Bestellvorgang, Vertragsschluss

2.1 Die im Onlineshop des Händlers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens des Händlers dar. Sie stellen hingegen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Onlineshop-Bestellsystem des Händlers abgeben.

Der Kunde kann einzelne Produkte auswählen und mittels Mausklick auf den Button „in den Warenkorb“ dem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Nach Klick auf „WARENKORB“ (Einkaufswagensymbol) kann in einem gesonderten Fenster der Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt werden. Der Kunde hat dann die Wahl, durch Klicken auf den Button „WEITER EINKAUFEN“ weitere Produkte hinzufügen oder durch Klick auf den Button „ZUR KASSE“ zum Bestellprozess zu gelangen.

Der Kunde kann den Bestellprozess ohne Anmeldung/ Registrierung starten. Oder der Kunde kann sich in seinen eventuell bestehenden Kunden-Account einloggen oder sich als Neukunde einen neuen Account anlegen.

Als Einstieg in den Bestellprozess wird dem Kunden eine Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Produkte angezeigt. Er hat dort die Möglichkeit, die Anzahl einzelner Produkte zu verändern oder auch einzelne Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Bei Neukunden werden eine eventuell abweichende Lieferadresse, die Versandart und die Zahlungsweise abgefragt. Bestehenden Kunden wir sofort auf Grundlage der vorherigen Bestellungen eine Bestellübersicht angezeigt. Hier können alle im Rahmen der Bestellung gemachten Angaben noch einmal geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.

Sofern keine Korrekturen erforderlich sind und der Kunde seine Bestellung mit den in der Übersicht aufgeführten Daten verbindlich abschicken möchte, genügt ein Klick auf den Button „KAUFEN“. Dadurch gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde hat aber im Bestellprozess jederzeit die Möglichkeit, diesen abzubrechen oder zum jeweils vorherigen Schritt zu gelangen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Vergangene Bestellungen könne über den Kunden-Account eingesehen werden.

2.3 Der Händler kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet oder durch Auslieferung der Ware innerhalb einer Woche ab Eingang der Bestellung. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme durch den Händler, dann gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist in diesem Fall dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4 Arzneiwaren werden nur in einer dem üblichen persönlichen Bedarf entsprechenden Menge versendet.

2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Bei den im Onlineshop des Händlers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise in Euro. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandkosten sind hingegen nicht enthalten.

3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Händler nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.

Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle, Im- und Exportspesen). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

3.3 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

  • Kreditkarte,
  • PayPal und
  • Überweisung.

3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung.

3.5 Bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A, 22 – 24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die online unter https://www.paypal.com eingesehen werden können.

3.6 Der Händler behält sich das Recht vor bei der Auswahl der Zahlungsart Rechnung nach einer etwaigen Bonitätsprüfung oder bei Zahlungsverzug den Kunden aufzufordern den Rechnungsbetrag und auch alle gegen ihn bestehenden Forderungen im Voraus zu begleichen.

Die Warenlieferung erfolgt in diesem Fall erst nach Zahlungseingang.

§ 4 Lieferung und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt als Paket in der Regel innerhalb von 10-15 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) durch ein beauftragtes Transportunternehmen.

Längere Lieferzeiten werden im Bestellprozess gesondert angezeigt.

4.2 Der Versand der Waren erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Die Zustellung wird durch die Unterschrift des Empfängers bestätigt. Die Zustellung erfolgt nicht an Kinder.

4.3 Werden die Waren durch das Transportunternehmen an den Händler zurückgesandt, weil eine Zustellung beim Kunden unmöglich war, trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versands entstandenen Kosten (z. B. Kosten des Rücktransports).

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Händler in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 6 Information zur Mängelhaftung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsgesetz.

§ 7 Information zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS-Plattform) bereit. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen.

Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Die E-Mail-Adresse des Händlers findet sich bei den Kontaktdaten bzw. im Impressum.

§ 8 Anwendbares Recht

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen des Händlers mit dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Allerdings gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Ferner gilt diese Rechtwahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

§ 9 Links

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist läuft ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle der regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaates der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
  • oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Arzneiwaren, die aus rechtlichen Gründen nicht mehr in den Handel gelangen dürfen und zu entsorgen sind.
  • Zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.